| Sonderfall
Stadtumbau GmbH Chemnitz. Reaktionen der Wohnungswirtschaft aus Sicht der
Stadt Chemnitz
Die Wohnverhältnisse in Chemnitz, mit 247.000 Einwohnern
drittgrößte und entwicklungsstarke Stadt in Sachsen, haben sich seit
der politischen Wende erheblich verbessert. In sechs Gründerzeitwohngebieten
rund um die neue Innenstadt greifen sichtbar Städtebaufördermaßnahmen.
Die Chemnitzer Wohnungsunternehmen mit einem Bestand von gesamt ca.
80.000 Wohnungen (knapp 50 % aller Wohnungen in Chemnitz) haben seitdem
1,7 Mrd. in die Modernisierung von mehr als zwei Dritteln ihrer Gebäude
investiert und damit auch stadtentwicklungspolitische Verantwortung
übernommen. Trotzdem ist Chemnitz von 16 % Einwohnerverlust seit 1990
und derzeit 25 % Wohnungsleerstand gezeichnet. Der Wohnungsmarkt ist
zu stabilisieren, die Attraktivität der Stadt weiter zu stärken. Chemnitz gehört zu den Vorreitern des Stadtumbaus.
Bereits im Jahr 2000 hat die Stadt unter aktiver Mitwirkung der ansässigen
Wohnungsunternehmen und in Eigenleistung der städtischen Planungsämter
das erste Handlungskonzept Wohnen erarbeitet. Expertengutachten
untermauerten die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen des zunehmenden
Wohnungsleerstandes und die von Beginn an vorhandene Erkenntnis, dass
nur gemeinsames, koordiniertes Handeln aller Akteure im Stadtumbau
so der großen Wohnungseigentümer, der Stadt, der Banken und
Förderstellen und des Sächsische Innenministeriums den Stadtumbau
in Chemnitz gelingen lassen. So entstand der Arbeitskreis Wohnen
als Strategiewerkstatt, ähnlich einem Runden Tisch. Von vornherein
wurden städtebauliche und unternehmerische Belange in ihrer Einheit
und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit gedacht, um Konsens zu finden,
der schon aus der Natur der unterschiedlichen öffentlichen/stadtplanerischen
und unternehmerischen - Interessen heraus nicht immer gefunden werden
kann. Aus der Erkenntnis, dass im Falle einer Insolvenz
eines Wohnungsunternehmens auch die übrigen Schaden nehmen werden
und der Stadt die Handlungsfähigkeit ihrer Partner im Stadtumbauprozess
verloren geht, gründete sich im November 2001 die Stadtumbau GmbH
Chemnitz als gemeinsame Gesellschaft von fünf der sieben ansässigen
Wohnungsgesellschaften (mit der kommunalen Tochtergesellschaft GGG
mbH und 4 großen Genossenschaften) und später auch mit Beteiligung
der Stadtwerke Chemnitz AG. Die Stadtumbau GmbH ist ein Dienstleistungsunternehmen
ohne eigene Immobilienbestände, das steuernde Aufgaben zwischen den
Wohnungsunternehmen, der Stadt, den Förderstellen und den Mietern
wahrnimmt und den Ausgleich wirtschaftlicher Vor- und Nachteile im
Stadtumbau anstrebt. Im Beirat der Stadtumbau GmbH sind der Regierungspräsident
und der Vorstand der Sächsischen Aufbaubank Förderbank in Sachsen
vertreten, sodass auch dadurch die Interessen der Stadt im Stadtumbau
auf der Ebene des Freistaates unterstützt werden. In der Steuerungsgruppe
Stadtumbau werden auf Arbeitsebene der Stadt Problemschwerpunkte
des Stadtumbaus zwischen dem Stadtentwicklungsamt, dem Amt für Baukoordination
und der Stadtumbau GmbH beraten, was durch unterschiedliche Sichtweisen
von Stadtplanern und Praktikern nicht immer konfliktfrei verläuft.
Die Stadtumbau GmbH ist gleichberechtigter Teilnehmer im Arbeitskreis
Wohnen, neben allen Wohnungsunternehmen. Die Stadtumbau GmbH ist auf der Grundlage eines Vertrages
seit Februar 2002 als Beauftragte der Stadt Chemnitz bei der Vorbereitung,
Durchführung, Abrechnung und Dokumentation geförderter Stadtumbaumaßnahmen
tätig, ähnlich einem Sanierungsträger nach BauGB. Direkter Ansprechpartner
bei der Stadt ist das Amt für Baukoordination. Für die Stadt erbringt
die GmbH folgende Leistungen: Räumlich erstreckt sich die Tätigkeit der Stadtumbau
GmbH auf alle Programmgebiete der Städtebau- und Stadtumbauförderung
im Heckert-Wohngebiet, einer großen Plattenbausiedlung mit 30.000
Wohnungen und derzeit der Schwerpunkt der Stadtumbaumaßnahmen in Chemnitz,
neben dem partiellen Abriss im Altbaubestand. Bei der GmbH sind 4
Personen beschäftigt, ihr Sitz ist mitten im Wohngebiet. Die Leistungen der GmbH werden bisher ausschließlich
aus Städtebaufördermitteln der Stadt finanziert. Der Rückbau von Wohnungen
ist in den nächsten Jahren aber auch in anderen Wohnsiedlungen zu
erwarten, sodass durchaus für andere beteiligte Wohnungsunternehmen
Bedarf an den Leistungen der GmbH bestehen kann. Die Stadt kann ihre
Förderung aber nicht beliebig ausdehnen. Deshalb sollten die Gesellschafter
eine Mitfinanzierung der GmbH für die Zukunft nicht ausschließen.
Aufgrund ihrer Erfahrungen und Struktur kann die GmbH spezifische
Leistungen durchaus effizienter als bei Eigenerbringung der Wohnungsgesellschaften
anbieten. Der Schwerpunkt der Tätigkeit der Stadtumbau GmbH
liegt derzeit im Freizugsmanagement der Rückbauobjekte für zwei Wohnungsunternehmen
im Heckert-Wohngebiet. Die Eigentümer der Rückbauobjekte werden somit
teilweise von Aufgaben entlastet, die bei ihnen in diesem großen Umfang
bisher nicht anstanden. Die Lenkung des betroffenen Mieters zu wenigen
Kontaktpersonen, die in der Lage sind, effektiv und mit sozialplanerischen
Geschick möglichst schnell Lösungen anzubieten, ist bei Freizügen
von mehreren tausend Wohnungen innerhalb kurzer Zeit von Vorteil.
Bei der Organisation der Ersatzwohnungen wird auf einen Wohnungspool
aller in der GmbH vereinten Unternehmen zurück gegriffen und auch
versucht, gezielt Mieter in die Innenstadt zu lenken. Die Gesellschafter der GmbH haben Regelungen über
einen anteiligen Mietwertausgleich und die Verrechnung von Genossenschaftsanteilen
zwischen dem abgebenden und dem aufnehmenden Unternehmen getroffen.
Die Höhe des Ausgleiches hat aber eher den Charakter eines symbolischen
Solidarbeitrages und ist kein voller Lastenausgleich aber ein
Ansatz in die richtige Richtung. Die Betroffenheit der an der GmbH
beteiligten Wohnungsunternehmen am Leerstand und Rückbau ist aufgrund
ihrer Ausgangslage und räumlichen Verteilung ihrer Bestände sehr unterschiedlich.
Deshalb ist auch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der GmbH
durch ihre Gesellschafter verschieden. Trotzdem stehen alle Gesellschafter
weiterhin zu ihrer Beteiligung, um geschlossenes Handeln im Stadtumbau
in Chemnitz zu demonstrieren. Die GmbH unterstützt auch den Tausch
von Grundstücken zwischen Eigentümern im Rückbaugebiet. Bisher gibt
es aber keine Vereinbarung zur Übertragung von Grundstücken an die
Stadtumbau GmbH als eine weitere Möglichkeit des Lastenausgleiches
im Stadtumbau, obwohl der Gesellschaftsvertrag der GmbH diese Möglichkeit
nicht ausschließt. Dazu liegen auch keine nutzbaren Erfahrungen aus
anderen Städten vor. Die Tätigkeit der Stadtumbau GmbH ist nicht auf Maßnahmen
von in ihr vertretenen Gesellschaftern beschränkt. Auch Nichtmitglieder
können die Dienste in Anspruch nehmen. Ebenso wirkt die GmbH als Beauftragter
der Stadt bei Fördervorhaben anderer Eigentümer, die nicht selbst
Gesellschafter der GmbH sind. Bei der Mitwirkung an Quartierskonzepten
bündelt sie die Interessen aller Eigentümer gleichermaßen oder zeigt
Differenzen auf, die durch die Stadt zu klären sind. Die Planungshoheit
verbleibt bei der Stadt, die städtebauliche Konzepte selbst erstellt
oder Planer damit beauftragt. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept
der Stadt ist auch Handlungsgrundlage für die Stadtumbau GmbH. Auch
die Entscheidung über die Verteilung der Fördermittel für Stadtumbaumaßnahmen
verbleibt bei der Stadt, die Nichtmitglieder der Stadtumbau GmbH dabei
nicht benachteiligt. Die Stadtumbau GmbH verfügt aber wegen ihrer
ständigen örtlichen Präsenz über die notwendige Detailkenntnisse im
großen Plattenbaugebiet, die städtische Ämter großer Verwaltungsapparate
(unverschuldet) gar nicht erlangen können. Ihr Geschäftsführer war
vorher selbst in Funktionen einer großen Wohnungsgesellschaft tätig,
sodass ein besseres Verständnis aller Interessenlagen der Unternehmen,
der Mieter, der Stadt möglich ist. Nach dem Sprichwort Der
Prophet im eigenen Hause gilt nichts. kann die GmbH manchmal
ein glaubhafterer, externer Dritter gegenüber Eigentümern oder Mietern
sein. Somit kommt der GmbH auch bei Bedarf eine Vermittlerrolle zu. Wesentlichen Anteil hat die Stadtumbau GmbH an der
Klärung des Umgangs und der Entsorgung von belastetem Abbruchmaterial
im Regierungsbezirk Chemnitz in Zusammenarbeit mit den Umweltbehörden.
Ein anderer Schwerpunkt ihrer Arbeit, der an Bedeutung zunehmen wird,
ist die Anpassung der Infrastruktur in Stadtumbaugebieten, z.B. der
Versorgungsleitungen und Straßen und Stellplätze. Deshalb ist die
Beteiligung der Stadtwerke Chemnitz AG an der GmbH sinnvoll und wird
eine engere Kooperation mit dem städtischen Tiefbauamt und den Verkehrplanern
der Stadt aufgebaut. Die Stadtumbau GmbH kann als Dienstleister für Dritte
auch außerhalb ihres Auftragsgebietes der Stadt (außerhalb des Heckert-Wohngebietes)
tätig sein, dann aber auf Kosten des Dritten. Diese Möglichkeit wurde
im Wesentlichen noch nicht genutzt. Als Fazit wird die Stadtumbau GmbH als wichtiger
Partner im Stadtumbauprozess in Chemnitz gesehen. Ihre Rolle in Fragen
des Lastenausgleichs sollte aber durchaus ausgebaut werden, da sie
bisher im Wesentlichen als Dienstleister mit Koordinierungsfunktion
tätig ist. Ähnliche Modelle sind für andere Städte im Stadtumbau denkbar
und sinnvoll, zum Beispiel wenn mehrere große Wohnungsunternehmen
am Stadtumbau beteiligt sind und ein beträchtliches Rückbauvolumen
von mehreren tausend Wohnungen mit Freizugsmanagement in kurzer Zeit
zu bewältigen ist. |
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| Dies ist
ein Dokument der Seite www.schrumpfende-stadt.de Erstelldatum: 30. Januar 2006 Autor: Grit Stillger |