Vier Jahre Programm Stadtumbau Ost - Kurzfristige förderpolitische Intervention oder langfristig stabilisierender Stadtentwicklungsprozess?

Stadtumbau als eine kontinuierliche Anpassung von Bestehendem an veränderte Rahmenbedingungen ist seit langem Bestandteil von Stadtentwicklungsprozessen. Verstanden als „Umstrukturierung des Funktions- und Nutzungsmusters in einer Stadt“ (Evert 2001: 595) – welche auf einem vorherrschenden städtebaulichen Leitbild oder einem sozialen Reformkonzept basiert – stellen sowohl die massiven Straßendurchbrüche im Paris des 19.Jahrhunderts durch Haussmann als auch die ökologischen Konzepte Ende des 20.Jahrhunderts oder die Umnutzung brach gefallener Flächen wie die Londoner Docklands einen Stadtumbauprozess dar. Ende der 1990er Jahre wird Stadtumbau in einer Veröffentlichung des BBR so eingeordnet: „Stadterneuerung und Stadtumbau sind Aufgabenfelder der städtebaulichen Innenentwicklung und ausgerichtet auf die Erhaltung, Nutzung und Stärkung innerstädtischer Flächen“ (Renner 1997: 529).

Unter typischem Stadtumbau wird dabei die Reaktivierung von Brachflächen gesehen, aber auch die Schließung von Baulücken oder das Entwickeln von neuen Nutzungen für untergenutzte Flächen bzw. Gebäude. Der Unterschied des in den letzten Jahren in Deutschland üblich gewordenen Verständnisses von Stadtumbau zu den hier genannten Beispielen liegt in den kontextuellen Rahmenbedingungen der Umstrukturierung. „Es geht – im Unterschied zu bisherigen Erfahrungen der Stadtentwicklung – erstmals in der deutschen Städtebaugeschichte um die systematische Operationalisierung eines Schrumpfungsprozesses mit ökonomischen, rechtlichen und planerischen Instrumenten“ (Haller 2004: 47).

Stadtumbaumaßnahmen in Dresden (Foto: Benno Brandstetter)

Mit der Auflegung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“ lässt sich zumindest für Deutschland eine Transformation des vormals gebräuchlichen Stadtumbaubegriffs von einem Teilbestandteil der behutsamen Stadterneuerung hin zu einem handlungsstrategischen Instrument staatlicher Investitionspolitik festhalten. Das Programm Stadtumbau Ost definiert die anstehenden Aufgaben des Stadtumbaus deutlich breiter und stellt dabei den Beitrag zur Verbesserung der wohnungswirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Wohnungsmärkte, die Stabilisierung von bedrohten Stadtteilen, die Revitalisierung der Innenstädte, das Entgegenwirken der Zersiedlung im Umland und die Stärkung der Identifikation der Bürger in den Vordergrund. Neben dieser Ambivalenz der doppelten Funktion von Stadtumbau als kontinuierliche Stadtentwicklungsaufgabe einerseits und als Instrument zur Bewältigung aktueller stadtregionaler Schrumpfungsprozesse andererseits, ist die Begriffsverwendung vor allem im Kontext der aktuellen Transformationsprozesse uneindeutig. So wird Stadtumbau oft als Synonym für den Rückbau von baulich-physischer Substanz von Städten gebraucht, und das Stadtumbau Ost Programm mit einem Abrissprogramm gleichgesetzt. Dieses Missverständnis wird nicht zuletzt durch die Anwendung des Programms selbst verursacht. War ursprünglich eine gleichwertige Förderung von Abriss- und Aufwertungsmaßnahmen geplant, hat sich das Verhältnis zwischen beiden Maßnahmen zumindest in einigen ostdeutschen Bundesländern deutlich zugunsten des Abrisses verschoben. Begriffsverständnisse, die den Stadtumbau eingebettet „in die permanente professionelle und zivilgesellschaftliche Aufgabe der Stadtentwicklung“ (Weiske, Kabisch, Hannemann 2005: 8) sehen, und damit auch auf die Herausforderungen jenseits baulich-gestalterischer Maßnahmen hinweisen, stellen in der öffentlichen Wahrnehmung immer häufiger die Minderheit dar.

Der Stadtumbauprozess verdeutlicht dabei einmal mehr, dass Politik und Planung für aktuelle Entwicklungen Strategien formulieren und Instrumente entwickeln müssen, auch wenn die Ursachen und Auswirkungen dieser Entwicklungen noch nicht umfassend analysiert und erforscht sind. In Bezug auf das Stadtumbau Ost Programm sind die Meinungen geteilt. Während einerseits konstatiert wird, dass der „praktizierte Stadtumbau […] gefangen in den Problemen der wohnungswirtschaftlichen Krisenkonstellation [ist] und von einer extremen Sachzwanglogik beherrscht [wird], die sich aus den Problemen der ostdeutschen Wohnungswirtschaft ergibt“ (Bernt 2005: 110), wird andererseits mit Blick auf eine quantitative Zielerreichung in einer ersten Zwischenbilanz das Programm als Erfolg gewertet: „In drei Jahren Stadtumbau Ost ist erreicht worden, dass der Leerstand an Wohnungen erstmals zurückgeht“ (Bundesregierung 2004)

Entwicklungsgeschichte, Zielsetzung und Bausteine des Programms „Stadtumbau Ost“

Doch zunächst ein Blick etwa fünf Jahre zurück. Mit dem im November 2000 veröffentlichten Bericht der Expertenkommission „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“ (der sog. „Leerstandskommission“ oder auch „Lehmann-Grube-Kommission“) wurde ein breit angelegter Perspektivwechsel in der Stadtentwicklung der neuen Länder ausgelöst – von einer bis dahin vorrangig auf Wachstum ausgerichteten zu einer Stadtentwicklungspolitik, welche sich langfristig mit rückläufigen Entwicklungsprozessen auseinandersetzen muss. Obwohl auf Drängen der Wohnungswirtschaft initiiert, findet sich in dem Bericht ein klares Bekenntnis zur integrierten Stadtentwicklung. Zentral dabei ist die Aufforderung, ein neues "Abrissprogramm" aufzulegen, mit dem Ziel der Wiederherstellung eines Marktgleichgewichts. Wesentliche Grundlagen für das Programm Stadtumbau-Ost wurden hier gelegt, und die Kommission hat sorgfältig darauf hingewiesen, die Aufwertung nicht zu kurz kommen zu lassen. Mit ihrer abschließenden Empfehlung, der Planung in den Städten und Kommunen den Rücken zu stärken, hat die Kommission auch den Grundstein für die in den Folgejahren u.a. im Rahmen des Bundeswettbewerbs erarbeiteten integrierten Stadtentwicklungskonzepte gelegt. Im Gegensatz zu den auf Wachstum ausgerichteten Instrumenten und Methoden der Stadtplanung verweist der Bericht hier auf ein notwendiges "Management der Schrumpfung" (Bericht der Kommission 2000: 8, 26).

Im August 2001 beschloss die Bundesregierung, anknüpfend an den Kommissionsbericht, das Programm „Stadtumbau Ost – für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ im Rahmen ihrer Städtebauförderung. Um die Attraktivität von Städten und Gemeinden zu sichern und die Wohnungswirtschaft zu stabilisieren, soll das Programm „den räumlich gezielten Rückbau auf Dauer nicht mehr benötigter Wohnungen mit einer umfassenden städtebaulichen Aufwertung der vom Leerstand betroffenen Stadtteile und Wohnquartiere“ verbinden. (BMVBW 2001: 3) „Ziel des Programms ist die Stärkung der Innenstädte, die Reduzierung des Angebotsüberhangs an Wohnraum und die Aufwertung der vom wohnungswirtschaftlichen Strukturwandel betroffenen Städte.“ (BMVBW 2002: 8) Insgesamt stehen zwischen 2002 und 2009 etwa 2,7 Mrd. Euro zur Verfügung, die von Bund, Ländern und Kommunen aufgebracht werden. Die Bausteine des Förderprogramms sind

§         Zuschüsse für Rückbau und Aufwertungsmaßnahmen,

§         Zuschüsse für Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren,

§         eine Erhöhung der Investitionszulage für Mietwohnungen des innerstädtischen Altbaus und bestimmter denkmalgeschützer Bauten sowie

§         der Wettbewerb „Stadtumbau Ost“ (BMVBW 2003: 8)

Im Oktober 2001 wurde der Wettbewerb „Stadtumbau Ost- für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen“ ausgelobt, um die Aufstellung von integrierten Stadtentwicklungskonzepten als Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Programms zu beschleunigen. Insgesamt haben 259 Kommunen der neuen Bundesländer sowie zehn Berliner Stadtteile am Wettbewerb teilgenommen (in einigen Bundesländern wurden die Kommunen bereits vor Auslobung des Wettbewerbs aufgefordert, integrierte Stadtentwicklungskonzepte zu erarbeiten). Durch die Stadtentwicklungskonzepte sollten, quasi in einer nachholenden konzertierten Aktion, Leitbilder bzw. Orientierungsrahmen für die längerfristige Entwicklung der Städte unter rückläufigen Entwicklungsbedingungen festgeschrieben werden. Basierend auf einer die verschiedenen städtischen Teilbereiche (Wohnungswirtschaft, Infrastruktur, Sozialpolitik, Städtebau, Freiraumplanung etc.) einbeziehenden und ressortübergreifenden Herangehensweise sollten die integrierten Stadtentwicklungskonzepte im Kontext der mehrdimensional wirkenden stadtregionalen Schrumpfungsprozesse die spezifische Stadtentwicklung neu bewerten, bestehende Konzepte überarbeiten und korrigieren, neue Entwicklungsmöglichkeiten skizzieren und klare Prioritätensetzungen vornehmen.

Stadtumbau in der Praxis –Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe

Die aktuelle Ausgabe des Magazins „Städte im Umbruch“ nimmt den Stadtumbau jenseits politisch motivierter Erfolgsmeldungen in den Blick. Uns interessierte bei der Suche nach Autoren und Themen, der Blickwinkel derjenigen, die sich in ihrer praktischen Arbeit mit dem Programm auseinander zu setzen haben oder die durch theoretische und empirische Zugänge die Umsetzungen und Auswirkungen der förderpolitischen Maßnahmen reflektieren. Dabei erwies sich die Gestaltung der Ausgabe als nicht ganz leicht und sollte sich fast ein gesamtes Jahr hinziehen. Das Fragmentarische der vorliegenden Ausgabe spiegelt dabei unserer Meinung nach die bestehende Wahrnehmung zu den Chancen, Potentialen aber auch Gefahren und Misserfolgen des Programms Stadtumbau Ost wider. Doch auch wenn beim Lesen der einzelnen Beiträge mehr Fragen bleiben als beantwortet werden, stehen die individuellen Sichtweisen und Erfahrungen für eine Feststellung, die in ihrer Banalität nicht oft genug wiederholt werden kann: es bedarf der produktiven Streitkultur und des intensiven Erfahrungsaustausches, um das Programm Stadtumbau Ost zum Auslöser einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Wunschvorstellungen, Werte und Ziele der künftigen Stadtentwicklung zu machen.

Stadtumbaumaßnahmen in Glauchau (Foto: Benno Brandstetter)

Das Programm Stadtumbau Ost hat die Halbzeit der von 2002 bis 2009 festgelegten Förderlaufzeit überschritten. Dies nimmt Heike Liebmann in ihrem Beitrag zum Anlass, nach dem bisherigen Erfolg des Programms zu fragen. Dabei wird die Diskrepanz zwischen einem theoretischen Ideal und den Stadtumbaurealitäten deutlich: der theoretisch Erfolg versprechenden engen Kooperation der unterschiedlichen Akteure, bei der die eigenen Interessen den gesamtstädtischen Zielen untergeordnet werden, stehen in der Praxis teilweise unvereinbare Zielkonflikte v.a. zwischen wohnungswirtschaftlicher und stadtplanerischer Sicht gegenüber. Liebmann zeigt auf, dass die Diskussion darüber, was im Stadtumbauprozess als Erfolg gelten kann, noch an ihrem Anfang steht. Quantitative Abrisszahlen dominieren das öffentliche Bewusstsein genauso wie die verkürzte Schlussfolgerung, dass Abriss automatisch städtische Regenerierungsprozesse initiiert. Vor dem Hintergrund einer einseitigen Prioritätensetzung in der Fördermittelvergabe fordert die Autorin eine Diskussion über die Grenzen des Programms Stadtumbau Ost und den Einsatz seiner Mittel sowie über qualitative Bewertungskriterien. Dennoch zieht Liebmann das Resümee, dass ein erfolgreicher Stadtumbau durchaus möglich ist, dafür aber differenzierte und abwägende Haltungen und eine ganzheitliche Sichtweise auf die komplexe Problemlage notwendig sind. Nicht der Wohnungsabriss führt zu einem motivierenden Zukunftsbild sondern funktionsfähige Stadtstrukturen und ein Stadtbild, mit dem sich die Bewohner identifizieren können.

Der Beitrag von Thomas Kuder zeigt am Beispiel der historischen Altstadtränder und gründerzeitlich geprägten Vorstädten „blinde Flecke“ in der Fördermittelpolitik und stadträumlichen Prioritätensetzung auf. Durch Programme wie den „Städtebaulichen Denkmalschutz oder die „Städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete“ wurden die historischen Innenstädte und die Großwohnsiedlungen in Plattenbauweise gezielt zu stadträumlichen Aufwertungsschwerpunkten in der aktuellen Planungs- und Stadtentwicklungspolitik. Als nicht intendierte Nebenfolge von Förderinstrumenten, Altschuldenentlastung und veränderten Rahmenbedingungen stellen die stadtstrukturellen Randbereiche zwischen Zentrum und Peripherie heute einen bisher kaum berücksichtigten Problembereich innerhalb des Stadtumbauprozesses dar. Anhand der Problematik der Altstadtränder und Vorstädte zeigt Kuder die Dauerhaftigkeit eingeschlagener Entwicklungspfade durch Planungs- und Förderpolitik auf. Bezogen auf das Stadtumbau Programm verdeutlicht uns das Beispiel, Auswirkungen kritisch auf ihre Nebenfolgen hin zu beobachten.

Aus der Sicht des Stadtteilmanagements und am Beispiel einiger Projekte im Leipziger Osten beschreibt Andreas Kaufmann die Stadtumbaupraxis. Die vorgestellten Beispiele verdeutlichen, dass Stadtumbau durchaus im Konsens mit Bürgern, Eigentümern und kommunaler Verwaltung stattfinden kann, dies aber eines kontinuierlichen und langjährigen Annäherungsprozesses bedarf. Der Konzeptionelle Stadtteilplan Leipziger Osten ist ein Beispiel dafür, dass Stadtumbau jenseits einer einseitigen Orientierung auf wohnungswirtschaftliche Belange „Impulse sowohl für die Wirtschaft als auch für das soziale Leben im Stadtteil“ setzen kann. Kaufmann zeigt mit seinen Projektbeispielen, dass eine erfolgreiche Umsetzung des Stadtumbaus und eine Identifikation mit der veränderten Situation im Stadtteil nur gelingen kann, wenn auf verschiedenen Ebenen – der Information, Beteiligung und Kooperation – Maßnahmen initiiert werden.

Über praktische Erfahrungen mit der Umsetzung des Stadtumbaus berichtet Gabriele Haubold aus dem Stadtplanungsamt der Stadt Eisenhüttenstadt. Ihre Zwischenbilanz ist ambivalent. Planungsoptimismus, Kreativität oder gar Visionen lassen sich nur bedingt aufrechterhalten angesichts der begrenzten Finanzierungsmöglichkeiten, die in erster Linie Maßnahmen und Geschwindigkeit des Stadtumbaus bestimmen. Der Umgang mit den Folgen der Schrumpfungsprozesse, die Aneignung nunmehr fachrelevanter Themen wie Restbuchwerte oder Insolvenzgefährdung, die psychologisch zu leistende Aufklärungsarbeit bei Mietern oder der Umgang mit Entscheidungen der Regionalentwicklung sind komplexe Herausforderungen, von denen selbstverständlich ausgegangen wird, dass die kommunale Verwaltung sie bewältigen kann. Das Stadtumbau-Programm wird seitens der Fördermittelgeber als „Lernendes Programm“ bezeichnet. Der Blickwinkel der kommunalen Stadtplanungspraxis wirft die Frage auf, inwiefern noch mehr Gewicht auf Qualifizierungsmaßnahmen und den Erfahrungsaustausch gelegt werden sollte.

Grit Stillger berichtet aus Sicht der Stadtverwaltung Chemnitz, welche Möglichkeiten das Programm aus wohnungswirtschaftlicher Perspektive schafft. Am Beispiel der Stadtumbau GmbH Chemnitz wird deutlich, wie schmal der Grad zwischen der Vertretung wirtschaftlicher Eigeninteressen und stadtentwicklungspolitischer Verantwortung ist. Die Stadtumbau GmbH ist ein von Chemnitzer Wohnungsunternehmen und den Stadtwerken gegründetes Dienstleistungsunternehmen, welches die unterschiedlichen Interessen von Stadt, Mietern, Wohnungsunternehmen und den Förderstellen zu koordinieren und vereinbaren sucht. Der Beitrag zeigt die Diskrepanz zwischen Anspruch und Realität auf, indem er unausgeschöpfte Möglichkeiten der Inanspruchnahme der Stadtumbau GmbH und die Schwierigkeiten von z.B. Mietwertausgleichen aufzeigt. Gleichzeitig macht das Beispiel aber auch deutlich, wie dringend es weiterer innovativer Modellvorhaben wie der Stadtumbau GmbH bedarf, um die praktischen Erfahrungen der täglich neu auszuhandelnden Problemlösungen in übertragbare, ausgewogene und nachhaltige Strategien für den Stadtumbauprozess überführen zu können.

Auch die beiden Beiträge des Forumteils beschäftigen sich mit aktuellen Stadtentwicklungsprozessen.

Bernhard Köppen nimmt jüngste Umfrageergebnisse und populärwissenschaftliche Berichte, welche die wiederkehrende Beliebtheit innerstädtischen Wohnens und erste Reurbanisierungstendenzen konstatieren, zum Anlass, die demographischen Entwicklungen und Stadt-Umland-Wanderungen im Kontext der ostdeutschen Schrumpfungsprozesse genauer zu untersuchen. Am Beispiel der Stadt Chemnitz zeigt er auf, dass eine Trendumkehr eher fraglich scheint bzw. einer genaueren Analyse bedarf.

Sandra Kalcher und Katrin Schamun dokumentieren Ergebnisse eines studentischen Entwurfsstudios für die Stadt Senftenberg im Rahmen der IBA Fürst-Pückler-Land. Im Zusammenhang mit dem laufenden Stadtumbau und auf Basis von Ergebnissen des EUROPAN-Wettbewerbes entwickelten Studierende aus Polen, Spanien und Deutschland Vorschläge, wie der Senftenberger See an die Innenstadt herangeführt werden kann. Der Beitrag zeigt beispielhaft, wie die Sicht von außen, der Einbezug der Bewohner und das Arbeiten vor Ort in einem 11-Geschosser zu kreativen Stadtumbauideen führen kann.

Erwartungen, Qualitäten und Mankos – eine Umfrage der Redaktion zum Programm Stadtumbau Ost

In Vorbereitung zu dieser Ausgabe von „Städte im Umbruch“ hat die Redaktion ausgewählte Expertinnen und Experten mit unterschiedlichen inhaltlichen Zugängen zum Bereich Stadtumbau über deren aktuelle Einschätzungen zum Stadtumbau Ost befragt. In unserer Kurzumfrage,[1] die in einem Fragebogen beantwortet werden konnte, wollten wir wissen, welche Erwartungen die 15 Befragten im Jahr 2001 an das Stadtumbau-Programm hatten und inwiefern sich diese nach mehr als vier Jahren bestätigt oder nicht bestätigt haben. Die sechs Antworten auf diese Fragen finden Sie verteilt in dieser Ausgabe. Weiterhin haben wir nach den größten Erfolgen und den größten Mankos bei der Umsetzung des Programms aufgrund persönlicher Einschätzung gefragt. Hierzu erhielten wir folgende Antworten:

Größte Erfolge des Programms aus Sicht der Befragten:

Ein Erfolg waren und sind aus Sicht der Befragten die Stadtentwicklungskonzeptionen der Städte (ISEK). Unabhängig davon, wie inhaltsreich sie im Einzelfall wurden, sei mit den ISEKs der grundsätzlichen Notwendigkeit von Planung der Rücken gestärkt worden. In einer Zeit, in der Planung als unnötig betrachtet würde, seien die integrierten Herangehensweisen ein Lichtblick und der Bundeswettbewerb Stadtumbau Ost – ein „grandioses Ereignis für den Städtebau“ – sei der größte Städtebauwettbewerb seit Jahrzehnten.

Neben den rein materiellen, physisch sichtbaren Erfolgen des Rückbaus, der Aufwertung und den finanziellen Entlastungen der Wohnungsunternehmen (die u.a. erst den Spielraum für die marktorientierte Anpassung der Wohnungsbestände der Unternehmen ermöglicht) wird auch die öffentlichkeitswirksame Vorbereitung und Begleitung des Programms mit seinen Zielen und Zwängen für die positive Platzierung (insbesondere des Rückbaus) im Bewusstsein der Bevölkerung als erfolgreich erachtet. Das Stadtumbauprogramm sei eben nicht nur ein Aufgabenfeld von Experten, Unternehmen, Ministerien oder Politikern, es sei vielmehr ein Programm für und mit den Bürgern unserer Städte. Neben der allgemeinen Auseinandersetzung mit der Thematik an sich wurde die Notwendigkeit des Abrisses öffentliches Thema – allerdings ohne sich wirklich im Denken und Handeln aller Verantwortlichen von Bund, über Länder bis zur Kommune zu verankern.

Ein weiterer Erfolg sei, dass es im Unterschied zu den Jahren vor 2001 gelungen ist, den Verantwortlichen bzw. Akteuren bewusst zu machen, dass Stadtschrumpfung keine vereinzelte, vorübergehende Zeiterscheinung ist, sondern eine – vor allem in Ostdeutschland – noch auf längere Sicht dominierende grundlegende Entwicklungsperspektive vieler Städte und Regionen. Grundsätzlich kann auch bereits die Existenz des Programms an sich als größter Erfolg angesehen werden.

Größte Mankos des Programms aus Sicht der Befragten:

Aus dem Rücklauf der Befragung ergibt sich, dass die primäre Ausrichtung des Programms auf die Belange der Wohnungswirtschaft bzw. die Bevorzugung von Abriss (gegenüber den unterschiedlichen Formen der Aufwertung) als problematisch angesehen wird. Trotz verständlicher Probleme der Wohnungswirtschaft wäre im Sinne zukunftorientierten Denkens die Ausrichtung auf die Gesamtlebensfähigkeit der Kommunen und deren Stärkung wichtiger gewesen. Neben verbreiteten pragmatischen Abrissen bei der Umsetzung des Stadtumbau-Programms ohne bzw. mit nur ungenügender nachfolgender oder begleitender Aufwertung vollziehe sich in der Praxis offensichtlich teilweise noch immer eine fast ungebremste Außenentwicklung bei gleichzeitigem Verfall innerstädtischer Teilgebiete. Die Gelder für den Stadtumbau fließen fast ausschließlich in den Abriss - wenigstens Parität hätte von Anbeginn hergestellt werden müssen! Zudem gebe es so gut wie keine Qualitätskontrolle der eingesetzten Gelder (lediglich haushaltstechnische Kontrolle) - so würden Aufwertungsgelder z. B. in gigantische Parkplatzprojekte gesteckt. Rückbau und Aufwertung in seinen vielfältigsten Formen seien daher möglichst gleichwertig zu betrachten. Die inhaltliche, räumliche und zeitliche Verteilung und Schwerpunktsetzung sei allerdings in den Städten selbst zu entscheiden und zu verantworten.

Als problematisch wird auch angesehen, dass der Umfang und die Dauer des Stadtumbauprozesses entscheidend größer bzw. länger und damit kostspieliger als ursprünglich dargestellt und finanziell untersetzt sei. Dies sollte trotz aller Probleme offener und deutlicher nach außen artikuliert werden. Aufgrund der bleibenden Ursachen der Leerstandentwicklung sei auch über die Programmlaufzeit hinaus einen bleibender Stadtumbauprozess zu bewältigen. Weder die wissenschaftliche noch die politische Debatte thematisiere den verbleibenden Rest: wenn mit dem Abrissprogramm alles planmäßig laufen würde, dann blieben am Ende der Programmlaufzeit immer noch zwei Drittel des dauerhaft nicht mehr nutzbaren Bestandes als Leerstand übrig - was soll damit geschehen? Diese Substanz würde nach 2010 zu Buche schlagen. Zudem gebe es kaum eine Stadt in Ostdeutschland, die ihr Stadtentwicklungskonzept fortgeschrieben und auf die rasanten Entwicklungen strategisch-konzeptionell reagiert habe. Es herrsche bis auf wenige Ausnahmen ein „Durchwursteln am Rande des Bankrotts“ vor.

Bemängelt wird weiterhin, dass der Rückbau von Infrastruktur kein Bestandteil des Stadtumbauprogramms sei und dass der Stadtumbau insgesamt noch zu wenig auf flexible, integrative Entwicklungskonzepte ausgerichtet sei. Die bürokratischen Verfahren der Handhabung seien außerdem so weltfremd, dass es nur zu wenigen erfolgreichen Ergebnissen kommen könne - angesichts des Mitteleinsatzes ein verheerendes Ergebnis und eine vergebene Chance. Zudem sei auch die Situation in einigen westdeutschen Krisenorten problematisch. Dort würden die Mittel allerdings nie die Dimensionen wie im Osten erreichen können – bei vergleichbarer Problemlage.

Auch hätte aus den Ergebnissen des Bundeswettbewerbs Stadtumbau-Ost mehr gemacht werden können. Schamhaft noch gezeigt, wissenschaftsbürokratisch ausgewertet und abgeheftet sei eine große Chance vertan worden, Städtebau ins öffentliche Bewusstsein zu rücken - jenseits der „unsäglichen Rückbaudebatten“. Im Wettbewerb stecke noch ein ungehobenes Potenzial an kommunikativer Kraft und methodischem Arsenal. Es hätte eine Dauerausstellung daraus gemacht werden müssen.

Die Meinung der befragten Experten im Einzelnen

Rainer Bohne, Bundesgeschäftsführer Berufsverband SRL: Meine Erwartung an das Stadtumbau-Programm war, dass mehr Offenheit in den Städten/Orten gegenüber den realen Verhältnissen Platz greift. Diese Hoffnung Ist leider nur kurzzeitig und rudimentär eingetreten.

Frank Hein, Amt für Stadtentwicklung Stadt Schwedt/Oder: Als das Bundesprogramm Stadtumbau startete, hatten wir in Schwedt bereits seit 1999 Erfahrungen beim praktischen Prozess des Rückbaus und der gleichzeitigen Aufwertung gesammelt. Der planerische Zielhorizont war abgesteckt, die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Wohnungsunternehmen, technischen Versorgern und Bevölkerung organisiert. Es war also nur zu begrüßen, dass diese neue Komponente der Stadtentwicklung einen offiziellen planerischen, rechtlichen, finanziellen und fördermitteltechnischen Rahmen bekam. An der Notwendigkeit und der zu erwartenden positiven Wirkung des Gesamtprozesses wurde nie gezweifelt.

Harald Kegler, Büro Labor für Regionalplanung: Meine Erwartungen an das Stadtumbau-Programm bestanden darin, dass damit

- dem Städtebau und der Regionalentwicklung ein zentraler gesellschaftlicher Stellenwert beigemessen wird (vergleichbar mit einer Situation wie sie in England besteht);

- eine öffentliche Debatte über die Renaissance der europäischen Stadt unter den Bedingungen des postindustriellen Zeitalters begonnen wird und

- ein offener Austausch um Strategien und Konzepte forciert wird.

Leider ist von diesen Erwartungen relativ wenig erfüllt worden; zweifelsohne wurde viel Geld in den Abriss gesteckt, und zahlreiche gelungene Einzelvorhaben konnten realisiert werden (Schwedt, Cottbus ...); die gesellschaftliche Debatte ist nahezu ausgeblieben - anders als in England, den USA oder in Skandinavien; Städtebau ist zum Wohnungsabriss verkommen; die unsägliche Schrumpfungsdebatte hat das Übrige getan; hier haben die Wissenschaft und Politik komplett versagt! Als Mitte der 1990er Jahre im Zuge der Deindustrialisierung absehbar war, dass die Menschen der Arbeit hinterher ziehen, wurde das Thema Bevölkerungsrückgang verdrängt (auch seitens der Wissenschaft); heute ist Schrumpfung zum Modethema geworden! Lösungen werden kaum angeboten, vielmehr wird dies zum Thema künstlerischer Selbstbefriedigung (siehe Projekt Shrinking Cities) erhoben; absurderweise wird nun die "Zwischenstadt" hoffähig gemacht und ästhetisiert (siehe deutscher Beitrag zur Biennale in Venedig) - der Städtebau ist aus dem Blick geraten und durch Wohnungsabbau- oder ästhtetische Scheindebatten und -projekte ersetzt worden; nach einem Regierungswechsel droht das Ganze - noch rudimentär vorhandene Pflänzchen "Stadtumbau" vollends den Bach herunter zu gehen; deshalb habe ich mit zahlreichen Partnern die Initiative des CEU gestartet ...

Christine Ostrowski, Sachsen Treuhand mbH: An das Stadtumbau-Programm hatte ich keine allzu hohen Erwartungen, da mir schon mit Inkrafttreten klar war, dass der Finanzumfang der Fördergelder (und auch deren Auszahlungsstruktur [wie Städtebaufördermittel]) nicht dazu führen wird, dass der Wohnungsabriss „im selben Tempo“ erfolgt wie der Bevölkerungsrückgang.

Rainer Winkel, Professor für Landesplanung und Siedlungsbau: Meine Erwartung an das Stadtumbau-Programm war zum einen, dass es die Bemühungen zur Aufwertung der Innenstädte unterstützen könnte. Weiterhin erhoffte ich mir eine realistische Einstellung und realistische Maßnahmen zum Umgang mit dem Rückgang der Bevölkerung. Dies ist jedoch nur begrenzt erfolgt.

Werner Rietdorf, ehem. Abteilungsleiter für siedlungsstrukturelle Entwicklung im IRS Erkner: Nach meiner Mitwirkung in der sogenannten „Leerstandskommission“ und den vorbereitenden Arbeiten zum Stadtumbau-Programm hatte ich zunächst verständlicherweise sehr hohe Erwartungen an die Durchsetzung dieses Programms in den Ländern und Kommunen Ostdeutschlands. Vor allem hinsichtlich der gesamtgesellschaftlichen Problemwahrnehmung, der komplexen Herangehensweise und der Verknüpfung mit anderen sozialpolitischen, kulturellen und ökologischen Zielsetzungen der Stadtentwicklung. Diese Erwartungen haben sich bisher nur in vergleichsweise geringem Umfang erfüllt, da in der Praxis offensichtlich der staatlich subventionierte Wohnungsabriss, vor allem in Beständen des industriellen Wohnungsbaus, im Vordergrund des kommunalen Handelns steht. Sehr oft ohne die notwendige bzw. wünschenswerte Aufwertung der betreffenden Stadtteile. In der „großen“ Politik bleiben Stadtschrumpfung und –umbau angesichts macht- und personalpolitischer Auseinandersetzungen, wie bereits früher Nachhaltigkeit und Ökologie, im Hintergrund.

Abriss oder Aufwertung?

Wir haben die ExpertInnen auch gefragt, welchen Aspekt des Stadtumbau-Programms Sie für wichtiger halten und welcher Aspekt derzeit ihrer Meinung nach in der (Fach-)Öffentlichkeit hauptsächlich wahrgenommen wird. Hier sind die Ergebnisse:

Ich halte persönlich für wichtiger:

1 Abriss bzw. Rückbau von Wohnungen

3 Aufwertung und Stärkung der langfristig zu erhaltenden Stadtquartiere

2 beide Aspekte sind gleich wichtig

In der (Fach-) Öffentlichkeit wird hauptsächlich wahrgenommen

6 Abriss bzw. Rückbau von Wohnungen (im Gegensatz zu Aufwertung o. beides gleich)

Literatur

Bericht der Kommission (2000): Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern, Bericht der Kommission i.A. BMVBW durch Pfeiffer, Ulrich / Simons, Harald / Porsch, Lucas.

Bernt, Matthias (2005): „Stadtumbau im Gefangenendilemma“, In: Weiske, Christine / Kabisch, Sigrun / Hannemann, Christine (Hg.), Kommunikative Steuerung des Stadtumbaus, Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, S.109-130.

BMVBW (2001): Wettbewerb Stadtumbau Ost. Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen: Auslobung, Berlin.

BMVBW (2002): Fachdokumentation zum Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost“, Bonn.

BMVBW (2003): Dokumentation zum Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost“, Bonn.

Bundesregierung (2004): „Stadtumbau Ost erfolgreich“, Regierungserklärung vom 28.12.2004.

Evert, Klaus-Jürgen (2001): Lexikon – Landschafts- und Stadtplanung, Heidelberg: Springer

Haller, Christoph (2004): „Plädoyer für klare Begrifflichkeiten im Stadtumbauprozess“, In: Städte im Umbruch – Online Magazin für Stadtentwicklung, Stadtschrumpfung, Stadtumbau & Regenerierung, Heft 1, S.47-51.

Renner, Mechthild (1997): „Zum Stand von Stadterneuerung und Stadtumbau“, In: Informationen zur Raumentwicklung, Heft 8-9, S.529-541.

Weiske, Christine / Kabisch, Sigrun / Hannemann, Christine (2005): „Editorial: Kommunikative Steuerung – Macht und Akzeptanz“, In: dies. (Hg.), Kommunikative Steuerung des Stadtumbaus, Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, S.7-11.

 

 



[1] Der kurze Fragebogen wurde an ca. 15 Personen geleitet, d.h. es war von vornherein nicht die Absicht der Redaktion, eine repräsentative Befragung durchzuführen, sondern es ging vielmehr darum, aktuelle und notwendigerweise subjektive Einschätzungen ausgewählter Fachleute zu dokumentieren. Insgesamt erhielt die Redaktion sechs Rückmeldungen von Praktikern des Stadtumbaus in Ostdeutschland und Mitgliedern der Leerstandskommission, die zwischen 1999 und 2000 Grundlagen des Programms erarbeitet hatte. Ausgefüllte Fragebögen erhielten wir von Rainer Bohne (Stadtplaner, Bundesgeschäftsführer Berufsverband SRL, Vorstand Architektenkammer Berlin; in beiden Funktionen Mitwirkung an der Programmgestaltung Stadtumbau Ost); Frank Hein (Stadtplaner, Fachbereichsleiter Amt für Stadtentwicklung Stadt Schwedt/Oder); Harald Kegler (Stadtplaner, Büro Labor für Regionalplanung, Tätigkeitsfelder im Stadtumbau in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen; 1. Preis beim Stadtumbau-Ost Wettbewerb, Gründungsmitglied des Council for European Urbanism (CEU); Christine Ostrowski (Immobilienmanagerin, Sachsen Treuhand mbH, Studien und Untersuchungen zum Stadtumbau, zuvor wohnungspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion Sachsen und der PDS-Bundestagsfraktion); Werner Rietdorf (Architekt und Stadtplaner, ehemaliger Abteilungsleiter für siedlungsstrukturelle Entwicklung im IRS Erkner, nun im Ruhestand); Rainer Winkel (Architekt und Städtebauer, Professor für Landesplanung und Siedlungswesen an der TU Dresden, 2 Preise im Wettbewerb Stadtumbau Ost, Forschungsschwerpunkt Stadtumbau).

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Dies ist ein Dokument der Seite www.schrumpfende-stadt.de
Erstelldatum: 30. Januar 2006
Autor: Brandstetter, Haller, Pfeifer, Lang